Die Wirtschaftsreformen gehen voran

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Die Zentrale Wirtschaftsarbeitskonferenz (CEWC) betonte die Notwendigkeit, “in der Stabilität Fortschritte zu erzielen” voranzuschreiten.

Die chinesische Wirtschaft erfährt zwei bedeutende Veränderungen: eine Entwicklung vom Hochgeschwindigkeitswachstum hin zum konstanten Wachstum, von einer Entwicklung, die Maßstäbe sprengt, hin zu einer auf Qualität und Effizienz basierenden Veränderung; die Regierung verfolge einen Ansatz „in der Stabilität Fortschritte erzielen”, um den Fortgang der Veränderungen sicherzustellen.

“Stabilität” beziehe sich darauf, Wirtschaftswachstum und Preisniveau zu stabilisieren, während “Fortschritte erzielen” meine, die ökonomische Umstrukturierung und das Streben nach einem Wachstum von hoher Qualität voranzutreiben, so Zhang Liqun, Forscher im Professorsrang am Fachbereich Makroökonomie des Zentrums für Entwicklungsforschung des Staatsrats.

Seit dem letzten Quartal 2010 sank das Wirtschaftswachstum über sieben Quartale hinweg stetig. Auch wenn es nun zurückzukehren scheint, sei das Fundament für ein stärkeres Wachstum weiterhin schwach, erklärte Zhang.

Das größte Problem der chinesischen Wirtschaft sei nicht das Tempo des Wachstums, sondern seine Qualität und Effizienz. Wenn dieses Problem nicht grundlegend gelöst werden könne, werde die Wirtschaft instabil bleiben, sagte Yao Jingyuan, Forscher im Professorsrang im Beratungsbüro des Staatsrats in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Xinhua.

Um ein stabiles Wirtschaftswachstum sicherzustellen, beschloss die zentrale Wirtschaftsarbeitskonferenz CEWC, 2013 an einer proaktiven Finanz- und einer besonnenen Währungspolitik festzuhalten, um kontrazyklische Regulierungen vorzunehmen und die wirtschaftliche Umstrukturierung voranzutreiben.

Diese Strategien werden wie schon 2012 fortgesetzt, allerdings zu neuen Bedingungen. Chinas Finanzpolitik wird eine Steuerreform und strukturelle Steuersenkungen einschließen. Im Hinblick auf die Währungspolitik wird die Regierung den Schwerpunkt auf die Kontrolle des Geldumlaufs legen.

Auch wenn einige Unsicherheiten in der globalen Wirtschaft Chinas Wachstum behindern könnten, seien die Auswirkungen nicht so groß wie in den Jahren 2008 und 2009, erklärte Liu Shangxi, stellvertretender Direktor des Forschungszentrums für Finanzwissenschaft am Finanzministerium. Daher sei es nicht nötig, finanzpolitisch expansionistische Maßnahmen zu formulieren.

Eine wichtige Komponente der chinesischen Finanzpolitik werde 2013 eine strukturelle Steuersenkung sein, sagt Liu. China experimentiert damit, die Gewerbesteuer in eine Mehrwertsteuer umzuwandeln, was die Steuerlast für Unternehmen deutlich senken könnte. Dies sei ein wichtiger Schritt zur Verbesserung des Steuersystems, so Liu.

Yuan Gangming, Forscher im Professorsrang am Wirtschaftsinstitut des CASS, prognostizierte, dass China 2013 seinen Finanzierungsrahmen vergrößern und sein Kreditwachstum aufrechterhalten werde.

Ab 2011 wertete die chinesische Regierung den Währungskurs von 16 Prozent im Jahr 2010 auf 14 Prozent ab, um die Inflation zu kontrollieren. 2012 stieg der Verbraucherpreisindex deutlich weniger an als im Jahr zuvor und lag im Oktober nur noch bei 1,9 Prozent, der niedrigste Wert des vergangenen Jahrzehnts. So lange die Inflation unter Kontrolle bleibe, werde die Regierung den Ausgabekurs 2013 möglicherweise wieder auf 16 Prozent erhöhen. „Das ist ein vernünftiges Niveau”, erklärte Yuan.

Die Zentralregierung werde wahrscheinlich zu Maßnahmen wie einer Senkung des Reservesatzes für Einlagen greifen, ergänzte Yuan, aber Schlüsselelement einer besonnenen Währungspolitik sei es, das Tempo des Währungswachstums zu kontrollieren und die Flexibilität der Geldpolitik zu erhöhen.

Das langsame Wachstum in den USA, der EU und Japan führte zu Belastungen für den chinesischen Außenhandel. Als die Anlageinvestitionen schnell zu wachsen begannen, forcierte die chinesische Regierung die heimische Nachfrage als einen Hauptanreiz für neues Wirtschaftswachstum.

Die CEWC unterstrich die Bedeutung der Binnennachfrage und die Förderung des Konsums als einen Anreiz für wirtschaftliches Wachstum.

Die Konferenz hob ebenso die Bedeutung der Urbanisierung als Mittel zur Wachstumsförderung hervor. Das Land werde die Urbanisierung allmählich vorantreiben und dabei sicherstellen, dass die Bewegung der Bevölkerung vom Land in die Stadt in geordneter Weise erfolge.

2011 machte die Stadtbevölkerung Chinas 51,27 Prozent der Gesamtbevölkerung aus. Nach einem Bericht der CASS wird die Urbansierungsquote im Jahr 2020 60 Prozent überschreiten. Jeder Prozentpunkt des Urbanisierungswachstums entspricht ungefähr 10 Millionen Landbewohnern, die von Land in die Stadt ziehen und hat Investitionen in Milliardenhöhe zur Folge, um Binnennachfrage und Verbrauch zu steigern.

“Indem wir die Urbanisierung vorantreiben, kann das Land Investitionen und Verbrauch nach oben treiben. Die Urbanisierung ist entscheidend für die Förderung eines nachhaltigen und stabilen Wachstums in China”, so Lian.

Hauptaufgaben für 2013

  1. Verbesserung der Makrokontrolle und Förderung einer nachhaltigen und gesunden Wirtschaftsentwicklung
  2. Sicherung eines stabilen Vorrats an landwirtschaftlichen Erzeugnissen
  3. Beschleunigung der Veränderungen in der Industriestruktur und Verbesserung der Produktionsqualität
  4. Vorantreiben der Urbanisierung, mit Schwerpunkt auf Qualitätssteigerung
  5. Stärkung des Sozialabsicherungssystems, Verbesserung der Lebensbedingungen
  6. Umfassende Vertiefung der Wirtschaftsreformen und Erweiterung der Öffnungspolitik

Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Beijing Rundschau veröffentlicht.

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