China Regulatory Brief

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China erläutert Fragen bezüglich FIE Jahresberichterstattung über Devisengeschäfte – Steuerbefreiung für den Entsorgungsfond von elektronischem Abfall

China erläutert Fragen bezüglich FIE Jahresberichterstattung über Devisengeschäfte

Das Generalbüro der staatlichen Devisenverwaltung (General Affairs Department of the State Administration of Foreign Exchange, SAFE) hat vor kurzem das „Rundschreiben zu Fragen bezüglich der Berichterstattungen über Devisengeschäfte von ausländisch investierten Unternehmen im Jahr 2014 (Hui Zong Fa [2014] Nr. 58)” herausgegeben. Laut dem Rundschreiben ist ein Unternehmen vom Einreichen des Berichts befreit, wenn der einzige ausländische Investor in einem FIE eine inländische Kapitalanlagegesellschaft ist; FIEs, welche gemeinsam von inländischenKapitalanlagegesellschaften undausländische Investorenfinanziert werden, sollten ihreDevisengeschäfteüber dasKapitalkonteninformationssystemder in ihrer Region liegenden SAFE-Büros darlegen.

DerAnmeldezeitraumbegannam 12. Mai2014 undwird bis zum31. August 2014dauern.

Steuerbefreiung für den Entsorgungsfond von elektronischem Abfall

Das Finanzministerium (MOF), die State Administration of Taxation (SAT) und die General Administration of Customs (GAC) haben gemeinsam eine Ankündigung zu Steuerbefreiungen für Beiträge zum Entsorgungsfond von elektronischem Abfall veröffentlicht. Im Allgemeinen sind die Hersteller von elektronischen Waren in China dazu verpflichtet, für einem staatlich verwalteten Fond für die Entsorgung von elektronischen Schrottwaren einen Beitrag zu leisten, mit Ausnahme von Herstellern, die elektronische Waren für den Export produzieren. Diese Mitteilung stellt nun klar, dass auch die Hersteller, die von ausländischen Handelsunternehmen beauftragt sind, elektronische Waren mit bereitgestellten oder importierten Materialien zu produzieren und diese Waren dann an die ausländischen Handelsunternehmen für die Wiederausfuhr bereitstellen, vom Beitrag zu diesem Fond befreit sind. Die Ankündigung trat am 1. Juni 2014 in Kraft.

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