Schwangerschaft in China: Mutterschaftsurlaub und Zuwendungen

Im Jahr 2012 hat der Staatsrat die Bestimmungen zum Schutz der weiblichen Arbeitnehmerschaft unter besonderen Umständen (Staatsrat Verordnung Nr. 619) veröffentlicht und implementiert, die den Mutterschaftsurlaub für weibliche Angestellte von den bisherigen 90 Tagen auf 14 Wochen (98 Tage) ausweitet. Damit werden die Mindestanforderungen für Mutterschaftsurlaub der Internationalen Arbeitsorganisation (International Labor Organisation – ILO) auch in China erfüllt.

Dennoch können die Bestimmungen zum Mutterschaftsurlaub in China je nach Region, in Abhängigkeit der Lokalregierungen, mitunter stark variieren, besonders in Bezug auf den „späten Mutterschaftsurlaub“. Darüber hinaus kann für einen Arbeitgeber die Berechnung der Urlaubstage und der genauen Zuwendungen sehr kompliziert sein. In diesem Artikel erläutern wir die Bestimmungen zum Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaub in China und stellen die Zahlungen von Zuwendungen im Detail dar.

Voruntersuchungen

Mit Beginn der 12. Schwangerschaftswoche müssen schwangere Angestellte in der Regel eine Reihe von pränatalen Untersuchungen durchführen lassen und haben dazu Anspruch auf vergütete Urlaubstage. Diese Voruntersuchungen werden im sogenannten Schwangerschaftshandbuch eingetragen, welches von den jeweiligen Gesundheitszentren der örtlichen Gemeinden bereitgestellt wird.

Dauer des bezahlten Mutterschaftsurlaubs

In China ist eine chinesische Angestellte zu einem 98-tägigen bezahlten Mutterschaftsurlaub nach eigenem Ermessen ab dem Zeitpunkt von 15 Tagen vor der Geburt berechtigt. Der Urlaub kann im Falle von Geburtsstörungen um 15 Tage verlängert werden. Im Falle einer Mehrlingsgeburt werden 15 weitere Tage für jedes zusätzliche Kind gewährt.

In China fallen Geburten des ersten Kindes ab dem 24. Lebensjahr der Frau in die Kategorie der sogenannten „späten Geburt“. In diesem Fall ist die Mutter zu ungefähr 30 weiteren Tagen „späten Mutterschaftsurlaub“ berechtigt, der lokalen Unterschieden unterliegt. In der Stadt Dalian werden zum Beispiel 45 Tage gewährt.

Auch ausländische Angestellte haben Anspruch auf einen Mutterschaftsurlaub von 98 Tagen, allerdings nicht auf die Zusatztage der späten Schwangerschaft. An dieser Stelle sei darauf verwiesen, dass der 98-tägige Urlaub Arbeitstage, Wochenenden sowie nationale Feiertage beinhaltet, während der späte Schwangerschaftsurlaub nur Arbeitstage und Wochenenden beinhaltet.

Abtreibung und Fehlgeburt

Des Weiteren sind nicht weniger als 15 Tage Urlaub im Falle einer Abtreibung innerhalb der ersten vier Monate der Schwangerschaft zu gewähren und nicht weniger als sechs Wochen für eine Abtreibung ab dem vierten Monat.

Mutterschaftsgeld

Während des Mutterschaftsurlaubs haben weibliche Angestellte Anspruch auf Mutterschaftsgeld in Höhe des regulären Gehalts. Üblicherweise werden weibliche Angestellte, unter der Annahme, dass die Angestellte zur Mutterschaftsversicherung beigesteuert hat, von dem Büro für Sozialversicherung unterstützt, bei dem die Frau registriert ist. Zur Berechnung der Höhe des Mutterschaftsgeldes betrachtet das Büro für Sozialversicherung das Monatsgehalt der Angestellten und das monatliche Durchschnittsgehalt aller Angestellten über den Zeitraum von 12 Monaten.

Das Büro wird den vergleichsweise höheren Betrag auszahlen, jedoch niemals mehr als das Dreifache des monatlichen Durchschnittslohns im Bereich der zuständigen Jurisdiktion. In manchen Regionen Chinas, wie zum Beispiel Peking oder Shanghai muss jeder Betrag, der höher als das Dreifache des Durchschnittslohns liegt vom Arbeitgeber ausgezahlt werden. Zum Beispiel betrug der monatliche Durchschnittslohn in Shanghai 2013 5.036 RMB und der Richtwert für das Mutterschaftsgeld betrug damit RMB 5.036 × 3 = RMB 15.108.

Stillzeit

Das Mutterschaftsgeld sollte auch für ausländische Angestellte gelten, die in Chinas System zur Mutterschaftsversicherung mit eingezahlt haben. Ausländische und chinesische Angestellte, die nicht in das System eingezahlt haben Anspruch auf die volle Gehaltszahlung durch das Unternehmen.

Eine weibliche Angestellte hat ferner Anspruch auf eine Stunde Stillzeit pro Arbeitstag während der sogenannten einjährigen „breast-feeding period“. In der Praxis tendieren Unternehmen dazu ihren Arbeitnehmerinnen einen achtstündigen Arbeitstag abzuverlangen und ihnen stattdessen die Akkumulierung und Anrechnung auf Urlaubstage zu gewähren. Die meisten weiblichen Angestellten bevorzugen diese Herangehensweise.

Vaterschaftsurlaub

Die Zeit die männliche Angestellte in Vaterschaftsurlaub gehen können, hängt maßgeblich von dem Ort der Sozialversicherungsregistrierung ab. Üblicherweise beträgt die Zeit des gesetzlichen Vaterschaftsurlaubes nicht länger als zwei Wochen (14 Tage). In Shanghai zum Beispiel ist männlichen Angestellten im Falle der „späten Geburt“ lediglich ein Vaterschaftsurlaub von drei Tagen zum erwarteten Zeitpunkt der Geburt gestattet. In Shenzhen hat ein männlicher Angestellter Anspruch auf zehn Tage Vaterschaftsurlaub, wenn seine Frau 23 Jahre oder älter ist. 

Entlassung einer schwangeren Angestellten

Es ist in China illegal eine weibliche Angestellte während der Schwangerschaft, des Mutterschaftsurlaubs oder der Stillzeit zu kündigen. Wird eine Angestellte während eines befristeten Arbeitsvertrags schwanger und sollte der Vertrag im Zeitraum der Schwangerschaft auslaufen, so verlängert sich dieser automatisch (durch Setzung eines neuen Datums oder eines zweiten Vertrages) bis zum Ende der Stillzeit. 

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