05. April – Gemäß der Publikation „Report on the Implementation of Central and Local Budgets for 2011 and on Draft Central and Local Budgets for 2012“, die am 05. März dem Nationalen Volkskongress vorgestellt wurde, sowie über den Haushaltsplan der Zentral- und Lokalregierung für 2011 und über den Entwurf desselben für dieses Jahr Bericht erstattetete, liegt die Konzentration bei der Umsetzung von Chinas Steuerreformen 2012 hauptsächlich auf sechs Arten der Steuer:
Von Vivian Ni 20. März – China, der größte Produktionsstandort der Welt, ist bereits seit geraumer Zeit nicht mehr mit einer Stellung am unteren Ende der globalen Wertschöpfungskette zufrieden. Das Land will außerdem nicht mehr nur als Produktionsstandort für multinationale Unternehmen dienen, sondern auch attraktiver Standort für die regionalen Unternehmenszentralen werden.
Die Regierung von Suzhou hat bekannt gegeben, dass ausländische Arbeitnehmer rückwirkend bis zum Oktober des letzten Jahres, Beiträge in alle Töpfe der Sozialversicherung zu leisten haben. Continue reading
Von Julia Gu 02. März – Chinas Staatsrat gab letzte Woche bekannt, dass der 12. Fünf-Jahres-Plan (der „Plan“) zur Förderung der Wirtschaft in Westchina genehmigt wurde. Dieser Schritt wird unternommen, um die Kluft zu verkleinern, die zwischen entwickelten Ost- und unterentwickelten Westteil des Landes entstanden ist.
27. Februar – Aufgrund von Richtlinien des Großen Vorsitzenden Mao Zedong, die ursprünglich Anfang der 1950er Jahre herausgegeben wurden, begann man in China mit der Gruppierung bestimmter Industrien nach Clustern. Das geschah auch im Hinblick auf das zu dieser Zeit vorherrschende geo-politische Klima des Kalten Krieges. Man fürchtete sowohl Angriffe von den Amerikanern als auch von der Sowjetunion. Angriffe auf wichtige und große Städte wie zum Beispiel Peking oder Shanghai hätten große Industriekapazitäten zerstören können, deshalb wurden stategisch wichtige Industrien verteilt über das ganze Land angesiedelt.
Hier wird das Anmeldeverfahren zur Anmeldung zum Warenzeichenschutz in China erläutert 20. Februar – Der Rechtstreit zwischen Proview und Apple in China um die Nutzung des iPad-Warenzeichens geht in die nächste Runde. Zeitungen und Internetforen sind voll mit Meldungen und Kommentaren zu diesem Thema. Wenn man aber durch den aufgewühlten Staub hindurch blickt, kann man feststellen, dass der Fall Proview-Apple ein besonderer ist, der auch nicht unbedingt repräsentativ für Angelegenheiten des Warenzeichenschutzes in China steht. Eigentlich ist die Anmeldung von Warenzeichen zu deren Schutz in China ein einfaches Verfahren. Es ist nicht einmal teuer.
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