Die Regierung von Suzhou hat bekannt gegeben, dass ausländische Arbeitnehmer rückwirkend bis zum Oktober des letzten Jahres, Beiträge in alle Töpfe der Sozialversicherung zu leisten haben. Continue reading
Hier wird das Anmeldeverfahren zur Anmeldung zum Warenzeichenschutz in China erläutert 20. Februar – Der Rechtstreit zwischen Proview und Apple in China um die Nutzung des iPad-Warenzeichens geht in die nächste Runde. Zeitungen und Internetforen sind voll mit Meldungen und Kommentaren zu diesem Thema. Wenn man aber durch den aufgewühlten Staub hindurch blickt, kann man feststellen, dass der Fall Proview-Apple ein besonderer ist, der auch nicht unbedingt repräsentativ für Angelegenheiten des Warenzeichenschutzes in China steht. Eigentlich ist die Anmeldung von Warenzeichen zu deren Schutz in China ein einfaches Verfahren. Es ist nicht einmal teuer.
17. Februar – Bezahlung von Überstunden kann für einen Arbeitgeber in China teuer sein. Die Arbeitszeit wird in drei Modelle unterteilt – normale Arbeitszeit, umfassende Arbeitszeit, und nicht feste Arbeitszeit. Die normale Arbeitszeit besteht aus acht Arbeitsstunden pro Tag. Dieser Wert sollte an einem Arbeitstag in der Regel nicht überschritten werden. Eine normale Arbeitswoche besteht aus 40 Arbeitsstunden. Jedem Arbeitnehmer muss mindestens ein Ruhetag pro Woche gestattet werden. Die meisten Angestellten in China arbeiten mittlerweile an fünf Tagen pro Woche. In einigen Fällen aber, bei einheimischen Unternehmen in China etwa, wird noch an sechs Tagen in der Woche gearbeitet.
Peking weitet Mutterschaftsversicherung aus und stellt Formel zur Berechnung der Mutterschaftsleistungen vor 16. Februar – Seit dem 01. Januar 2012 müssen alle in Peking Angestellten – einschließlich der Arbeitnehmer, die nicht im Besitz einer Pekinger Hukou sind – an dem Mutterschaftsversicherungsprogramm der Stadt teilnehmen. Die Mutterschaftsleistung, die ein weiblicher Angestellter während des Mutterschutzes erhält, wird aufgrund des durchschnittlichen monatlichen Gesamtgehalts aller Angestellten eines Unternehmens während des vorangegangenen Kalenderjahres berechnet.
29. Januar – Die chinesische Regierung hat vor kurzem eine neue Version des Katalogs für Auslandsinvestitionen vorgestellt. Damit erscheint die erste Überarbeitung des Leitfadens seit dem Jahr 2007. Der Katalog stellt die Direktinvestitionspolitik der chinesischen Regierung vor. Investitionen werden dort in die Kategorien förderungswürdig, erlaubt und verboten unterteilt.
Dalian führt Obergrenze für die Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge wieder ein. Ausländische Investoren freuen sich über diese Entlastung. Die Stadtregierung geriet bei ihrem Alleingang wahrscheinlich unter Druck, was sie zu einer Umkehr bewegte. Gute Nachrichten auch für Deutsche Staatsbürger, die in der dortigen Wirtschaftsentwicklungszone arbeiten. Continue reading
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