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09. August – China überlegt, geplante Ausgaben in die neuen sieben strategisch wichtigen Industrien zu kürzen. Das schließt Projekte, wie Hochgeschwindigkeitszüge und Windkraft ein. Laut Reuters ist der Grund dafür, dass die Korruption immer noch grassiert und sich auf lokaler Ebene Schulden gibt. Die wirtschaftliche Entwicklung verläuft ineffizient.
China hatte ursprünglich geplant innerhalb der nächsten fünf Jahre bis zu 1,5 Billionen US-Dollar (cirka 1,06 Billionen Euro) in die sieben strategisch wichtigen Industrien, wie die hochwertige Geräteanfertigung, alternative Energien, Biotechnologie, IT der neuesten Generation, treibstoffeffiziente Automobile, sowie energiebesparende und umweltfreundliche Technologien zu investieren. Jetzt sieht es jetzt danach aus, dass die Regierung wegen der unbefriedigenden Erträge, die aus diesen Investitionen stammen, besorgt ist. Die Verbraucherpreise sind trotz der restriktiven Geldpolitik gestiegen und die Schulden auf lokaler Ebene wachsen weiter. Die Regierung möchte deshalb ihre Strategie überdenken, die wirtschaftliche Aktivität im Land dadurch zu steigern, Investitionen mit großen Volumen in Infrastrukturprojekte zu tätigen.
Reuters zitierte eine anonyme Quelle, die bestätigte, dass sich die chinesische Regierung über eine neue Politik für die sieben strategisch wichtigen Industrien Gedanken macht.
Korruption
Erhoffter Erfolg bei der Bekämpfung der Korruption ist ein Grund, der zur Änderung der Strategie beiträgt. Nachdem Liu Zhijun, ehemaliger Minister für Eisenbahn, Anfang diesen Jahres wegen „ernsthafter Disziplinarverstöße“ entlassen wurde, hat Sheng Guangzu, sein Nachfolger, weniger ehrgeizige Ziele für die Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur ausgegeben. Geplante Investitionen in Eisenbahntrassen wurden für 2011 von den ursprünglich angesetzten 700 Milliarden RMB (cirka 76 Milliarden Euro) auf 600 Milliarden RMB (cirka 65 Milliarden Euro) herabgesetzt. Die Ausweitung des Eisenbahnnetzes im Land innerhalb der nächsten fünf Jahre wird auch langsamer als ursprünglich vorgesehen vonstatten gehen: vom unter Liu angegebenen Ziel von 50.000 Kilometer auf jetzt 45.000 Kilometer.
Wen Jiabao, der chinesische Ministerpräsident, hat im April vor Korruption in Verbindung mit Großprojekten gewarnt und „Führungskräfte, ihre Familien und Angestellte sowie staatliche Unternehmen, Finanzinstitutionen und Hochschulen dazu aufgerufen in keinster Weise in Ausschreibungen einzugreifen oder diese zu manipulieren“.
Lokale Schulden
Die wachsenden Schulden auf lokaler Ebene haben die Folge, dass man sich jetzt fragt, ob die Erträge aus den verschiedenen Investitionsvorhaben ausreichen, um Darlehen zurückzuzahlen. Der chinesische Rechnungshof (NAO) hat kürzlich davon berichtet, dass die Schulden der lokalen Behörden sich am Ende des letzten Jahres auf 10,7 Billionen (cirka 1,2 Billionen Euro) beliefen. Mehr als 60 Prozent der Anleihen davon gehen an Bauprojekte und in den Ausbau des Transportwesens. Obwohl der NAO-Bericht behauptet, dass die Höhe des Schuldenstands „überschaubar“ ist, tragen andere Volkswirtschaftler vor, dass das Entwicklungsmodel des Landes, welches zu großen Anteilen aus Investitionen in Anlagevermögen basiert, unhaltbar ist.
Statistiken zeigen, dass nicht alle Investitionen in Anlagegüter profitabel sind und dass viele dieser Investitionen die Verschuldung der Regierung steigen lassen. Das Verkehrsministerium hat einen Verlust von 3,8 Milliarden RMB (cirka 0,41 Milliarden Euro) im ersten Quartal des Jahres 2011 verbuchen müssen und die unveröffentlichten Verluste für das Jahr 2010 sollen sich auf 20 Milliarden RMB (cirka 2,2 Milliarden Euro) belaufen.
Auf Grund der starken Konkurrenz mit den Fluggesellschaften, die gegen die Konkurrenz der Eisenbahn mit erheblichen Rabatten vorgehen wollen, registrierte der chinesische Bahnbetrieb sowohl eine Abnahme des Passagier- als auch des Frachtgütervolumens. Von 2005 bis 2010 ist der Anteil der Reisenden, die mit Bahn reisen, um 3,2 Prozent gesunken. Gleichzeitig dazu ist der Anteil der Frachtgüter, die mit der Bahn transportiert werden, um 20 Prozent gefallen.
In der Hoffnung, dass die Hochgeschwindigkeitszüge eine Steigerung des Eisenbahnverkehrs zur Folge haben werden, plant das Verkehrsministerium weitere Investitionen in Höhe von 2,8 Billionen (cirka 305 Milliarden Euro) bis zum Jahr 2015 ausgeben zu wollen, obwohl es schon beträchtliche Schulden hat.
Entwicklungseffizienz
Während zwar von Investoren und Behörden erwartet wird, dass die chinesischen Industrien im High-Tech Sektor und im Bereich der „grünen Energien“ das Land zu einem nachhaltigerem Entwicklungsmodel verhelfen sollten, haben die Planer jedoch nicht immer die Effizienz dabei bedacht. Da zum Beispiel davon ausgegangen wurde, dass die Entwicklung der Windkraft positive Auswirkungen auf die ganze Wirtschaftsentwicklung hat, leidet die Windkraftindustrie jetzt schon unter Überkapazitäten. Laut des neuen 12. Fünfjahresplans (12. FYP) plant China gegenwärtig die Konstruktion von sieben Windkraftwerken mit jeweils einer Mindestkapazität von 10 Millionen Kilowatt im Westen des Landes. Kritiker sehen jedoch, dass dies große Ausgaben für den Transport des dort erzeugten Stromes mit sich bringt, da sich die meisten Produktionsstätte im Land, die Strom nachfragen, an der Ostküste befinden.
Der Strom, der aus Sonnenenergie erzeugt wird, leidet unter ähnlichen Bedingungen der Überversorgung und Überkapazität. Viele Sonnenergieanlagen sind von Staatssubventionen, der für sie günstigen Marktregulierung der Regierung und Exporten abhängig, sagt ein Spezialist auf dem Gebiet der kristallinen Siliziumzellen eines chinesischen Sonnenenergietechnologieforschungsinstituts.
Experten betrachten die mögliche Änderung in der zukünftigen Strategie für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes als gute Nachricht, da sie eine ausgewogene und effizientere Wirtschaftsentwicklung, sowie eine Abnahme der Staatsverschuldung nach sich ziehen würde. Eine Reduktion des Investitionsvolumens in diesen strategischen Industriezweigen könnte ebenfalls die Verteilung der Ressourcen verbessern und somit einen wirtschaftlichen Vorteil sowohl für Investoren, als auch für die Behörden bedeuten.
Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com), Herrn Olaf Griese (Olaf.Griese@dezshira.com), oder Herrn Fabian Knopf (Fabian.Knopf@dezshira.com) von dem Beratungsunternehmen Dezan Shira & Associates.
