China erläutert den Gebrauch von Umsatzsteuerrechnungen für Rückerstattungen beim Export

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20. Juni – Um die Fragen zu klären, die auftreten, wenn ein ausländisch investiertes Unternehmen sich für die Steuerrückerstattung beim Export durch den Gebrauch von speziellen Umsatzsteuerrechnungen, die sich als Vorsteuer anrechnen lassen, bewerben, hat die chinesische Steuerverwaltung (State Administration of Taxation, kurz SAT) die “Erklärung über die Probleme bezüglich des Antrags auf Ausfuhrrabatte von ausländischen Handelsunternehmen, welche die spezielle Umsatzsteuerrechnung nutzen” (SAT Bekanntgabe [2012] Nr. 22, im Folgenden ‘Erklärung’) bekanntgegeben. Die Erklärung legt fest, dass ausländisch investierte Unternehmen spezielle Umsatzsteuerrechnungen stellen dürfen, die ihnen einen Vorsteuerabzug auf die Mehrwertsteuer beim Export erlaubt. Zudem wird der angemessene Umgang mit den speziellen Umsatzsteuerrechnungen unter verschiedenen Umständen erläutert.

Einer dieser Umstände ist, wenn eine Kopie der speziellen Umsatzsteuerrechnungen verloren gegangen ist. Gemäß der “Verordnung zur Verwendung von speziellen Umsatzsteuerrechnungen ” (guoshuifa [2006] Nr.156), besteht eine spezielle Umsatzsteuerrechnungen aus drei grundlegenden Kopien:

  • Kopie der Rechnung
  • Kopie der Gutschrift
  • Kopie der Buchführung

Wenn das ausländische Unternehmen die Kopien der Rechnung oder der Gutschrift der speziellen Umsatzsteuerrechnungen verliert, bevor die spezielle Umsatzsteuerrechnungen überprüft wurde, kann, um eine Steuererstattung beim Export zu beantragen, eine Kopie der Buchführung und ein “Beweis zur steuerlichen Unbedenklichkeit für verlorene Rechnungen der speziellen Umsatzsteuerrechnungen” (Proof of Tax Clearance for Lost Special VAT Invoice) durch die zuständige Steuerbehörde des Verkäufers verwendet werden (nach Bestätigung der zuständigen Steuerbehörde des Käufers).

Wenn das ausländische Handelsunternehmen die Kopien der Gutschrift verliert, nachdem die spezielle Umsatzsteuerrechnungen überprüft wurde, kann eine Kopie der Rechnung auf die spezielle Umsatzsteuer genutzt werden, um eine Steuererstattung beim Export zu beantragen.

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