China überprüft Sozialleistungen und plant Einführung von Sozialabgaben

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06. April – Wie chinesische Medien nach einem Zitat von Finanzminister Xie Xuren am vergangenen Freitag mitteilten, denkt Chinas Finanzministerium über die Erhebung einer „Sozial-Steuer“ nach um die große Spanne der Einkommen in China zu verringern.

Laut Xie plant die Regierung die Einkommensteuer noch 2010 zu reformieren und die Umverteilung der Einnahmen so zu gestalten, dass eine weitere Vergrößerung der Schere zwischen arm und reich verhindert werden kann.

Chinas gesamtes soziales Sicherungssystem, die Rentenversicherung, grundlegende medizinische Versorgung sowie Arbeitslosenversicherung umfasst, wird aus Einzahlungen, der sogenannten Sozialversicherungsabgabe, von Staat, Unternehmen und Einzelpersonen in einen Fonds bestritten.

Die Umwandlung der Sozialversicherungsabgabe in eine Steuer würde die Einnahmemöglichkeiten des Fonds signifikant erweitern und somit auch mehr Ausgaben ermöglichen.

Nach aktuellem Stand wird der soziale Sicherungs-Fonds nach Provinz zugeteilt und dort verwaltet, was jedoch hinsichtlich unterschiedlicher regionaler Entwicklungen und Bevölkerungsdichte problematisch ist.


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