Microsoft gewinnt erstmals Prozess im Kampf um den Schutz geistigen Eigentums

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27. April – Microsoft hat die bisher größte Schadensersatzsumme für die Verletzung von Recht auf geistiges Eigentum in China erhalten. Ein Amtsgericht in Shanghai hat Dazhong Insurance, ein staatlich geführtes Versicherungsunternehmen, auf Grund der Verwendung von Raubkopien von Microsoft-Software für schuldig befunden.

Das Gericht hat Microsoft RMB 2,17 Millionen (ca. EUR 237 Tausend) zugesprochen. Diese Entscheidung markiert den ersten Erfolg, den Microsoft in China im Kampf gegen die Verletzung von geistigen Eigentumsrechten erreicht hat.

Das Unternehmen ist in den letzten Jahren in China zunehmend vehementer vorgegangen, indem chinesische Unternehmen bewusst kontaktiert wurden und von Microsoft-Angestellten persönlich aufgesucht wurden, um die Zahl der erforderlichen Lizenzen für die Benutzung der Software zu erheben. Vor Gericht hat Microsoft deutlich gemacht, dass die Verwendung von Original-Software vor allem in großen Unternehmen vorangetrieben werden soll. Beweismittel, die dem Gericht vorliegen, zeigen deutlich, dass Dazhong Insurance mindestens 450 Softwareraubkopien verwendet hat und so den Schutz geistigen Eigentums in neun Kategorien verletzt hat.

China wurde jahrelang mit Raubkopien von Microsoft-Software überspült und hatte sogar im regulären Markt Probleme mit Anbietern, die dem Endverbraucher Raubkopien statt der Original-Software, unter anderem von Microsoft, verkauft haben. Microsoft trifft konkrete Maßnahmen um Raubkopien aus der Wertschöpfungskette von Unternehmen in China zu entfernen, zum Beispiel indem Microsoft-Mitarbeiter den Unternehmen, die mit Original-Software aufgerüstet haben, einen Besuch abstatten, um dort die Anzahl der verwendeten Computer mit der Anzahl der erworbenen Lizenzen zu vergleichen. Dadurch ist es Microsoft gelungen, den Großteil der Firmenkunden vollständig mit lizenzierten Kopien auszustatten.

„In den Anfangstagen war es in China schwierig Computer ohne Raubkopien zu kaufen. Microsoft hat eine langfristige Strategie verfolgt, indem eine Basis an Raubkopien akzeptiert wurde, um davon ausgehend dann schrittweise in den Unternehmen auszubilden und diese von der Aufrüstung mit Original-Software zu überzeugen, vor allem größere Firmen, die nun wirklich keine raubkopierte Software verwenden sollten“, so Chris Devonshire-Ellis von Dezan Shira & Associate, einem auf ausländische Investitionen in China spezialisierten Beratungsunternehmen.

„Dieser Fall wird einen Meilenstein in der weiteren Entwicklung des Rechtes an geistigem Eigentum in China setzen, zumal der Angeklagte ein staatlich geführtes Unternehmen war“, so Devonshire-Ellis weiter. „Das zeigt ganz deutlich, dass Chinas Führung auch chinesische Unternehmen mehr und mehr dazu anhält die Verwendung von defekten und raubkopierten Produkten zu unterlassen, um so die Integrität der eigenen Organisation zu wahren und gleichzeitig Microsofts Recht, die gebotene hohe Qualität von Service und Software entsprechend in Rechnung zu stellen, anzuerkennen.“



Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com), oder Herrn Olaf Griese (Olaf.Griese@dezshira.com) von der Beratungsfirma Dezan Shira & Associates.

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