China strengt Verbesserungen zum Schutz geistiger Eigentumsrechte an

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19. November – Die chinesische Regierung hat ihre Bereitschaft bekundet, geistiges Eigentum auf nationaler Ebene besser zu schützen. Dies erklärte ein offizieller am Rande der China Patent Woche am 7. November in Chongqing.    

Am 11. November veröffentlichte die Staatliche Behörde für Geistiges Eigentum (State Intellectual Property Office; SIPO) die „Entwicklungsstrategie für das Nationale Patentgewerbe (2011-2020)”. Gan Shaoning, der Vizepräsident der Behörde, war davon überzeugt, dass mit dieser Strategie ein neuer Meilenstein für die Patententwicklung in der Volksrepublik gesetzt wurde.     

Die neue Strategie zielt darauf ab, China vor dem Jahr 2020 in ein Land mit „einem vergleichsweise fortgeschrittenen System der Patenterstellung, -anwendung, -schutz, und -management“ zu machen. Damit hält die Regierung nicht nur an dem „Entwurf der Nationalen Strategie für Geistiges Eigentum“ vom 21. Juni 2008 fest, sondern sie verschärft sogar die Prinzipien.

Der Plan weist ausdrücklich darauf hin, dass China weitreichende internationale Kooperationen mit Organisationen, wie der World Intellectual Property Organisation, anstrebt, um sein System zum Patentschutz zu verbessern. Außerdem will China eine positivere Rolle in der Koordination zu Angelegenheiten spielen, die internationales geistiges Eigentum betreffen. Die Ausbildung von Patentexperten für die weltweite Zusammenarbeit soll ebenfalls ausgebaut werden. 

Die Strategie deutet darauf hin, dass es für die erfolgreiche gewerbliche Restruktierung notwendig ist, ein effektives System zur Schaffung und Regulierung von Patenten zu installieren. Dies gilt vor Allem  in Schlüsselindustrien, welche die Kerntechnologien benötigen, mit deren Entwicklung China in der Vergangenheit Schwierigkeiten hatte. Die Regierung ermutigt einheimische Unternehmen, deren eigene Technologie auf existierender Technologie basiert oder davon inspiriert wurde, sich für Patente anzumelden.

Die chinesische Regierung bestätigt, dass sie eine grundlegende Rolle beim Erstellen von politischen Richtlinien für Patente in der Makro-Ebene einnehmen möchte, nicht nur um einheimische Patentregelungen internationaler und transparenter zu gestalten, sondern auch um ein zuverlässiges System zur Handhabung von Patenten zu kreieren. Die Regierung behält sich außerdem vor, andere Maßnahmen zu beschließen, beispielsweise die Einführung von Anpassungen in der Steuerpolitik zur Belohnung von Unternehmen mit Schlüsselpatenten, die hochwertige Güter produzieren und, die damit schrittweise zur Umgestaltung des Entwicklungspfades des ganzen Landes beitragen.

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