Ein Leitfaden zu den Mindestlöhnen in China im Jahr 2023 (zuletzt aktualisiert am 12. April 2023)

Wir bieten einen Leitfaden zu den Mindestlöhnen in Festlandchina und erörtern, wie sich Änderungen des Mindestlohnniveaus auf die Arbeitskosten auswirken.

Die Mindestlöhne in China steigen weiter an.

Seit dem 12. April 2023 hat Shanghai den höchsten monatlichen Mindestlohn unter 31 Provinzen (2.590 RMB/US$400 pro Monat), und Peking hat den höchsten Mindestlohn pro Stunde (25,3 RMB/US$3,9 pro Stunde). 14 Regionen – Peking, Tianjin, Hebei, Shanghai, Jiangsu, Zhejiang, Anhui, Fujian, Shandong, Henan, Hubei, Guangdong (einschließlich Shenzhen), Chongqing und Sichuan – haben bei ihren monatlichen Mindestlohnstandards die Marke von 2.000 RMB (308 US$) überschritten.

Am unteren Ende des Lohnspektrums liegt der Mindestlohn in Guangxi (1.430 RMB/US$226 pro Monat) und somit etwas höher als der in Liaoning (1.420 RMB/US$224 pro Monat).

Im Jahr 2022 haben Shenzhen und Henan ihre Mindestlohnstandards zum 1. Januar angehoben, während Chongqing, Hunan, Sichuan und Fujian ihre Mindestlohnstandards zum 1. April anhoben. Yunnan folgte am 1. Oktober an.

Im Jahr 2023 traten die neuen Mindestlohnnormen der Provinzen Hebei und Shanxi am 1. Januar in Kraft. Qinghai und Guizhou erhöhten ihre Mindestlohnstandards am 1. Februar 2023. Und der neue Mindestlohnstandard von Anhui trat am 1. März 2023 in Kraft treten.

Wie hoch ist der Mindestlohn in China?

Gemäß den chinesischen Bestimmungen für Mindestlöhne bezieht sich der gesetzliche Mindestlohn auf das Mindestarbeitsentgelt, das Arbeitgeber an Arbeitnehmer zahlen müssen, sofern der Arbeitnehmer innerhalb der zugesagten oder in den Arbeitsverträgen vorgeschriebenen Arbeitszeiten normale Arbeit geleistet hat.

Die Mindestlohnstandards werden von den Provinzregierungen unter Berücksichtigung von Faktoren wie den Mindestlebenshaltungskosten der lokalen Arbeitnehmer und ihrer Angehörigen, dem Verbraucherpreisindex der Stadtbewohner, den Sozialversicherungsprämien und den von den Arbeitnehmern selbst gezahlten Wohngeldern, dem Durchschnittsgehalt der Arbeitnehmer, dem Niveau der lokalen Wirtschaftsentwicklung, dem lokalen Beschäftigungsstatus usw. festgelegt.

Im Allgemeinen gibt es zwei Arten von Mindestlöhnen: den monatlichen Mindestlohn und den stündlichen Mindestlohn. Die monatliche Mindestlohnnorm gilt für Vollzeitbeschäftigte, während die stündliche Mindestlohnnorm für Nicht-Vollzeitbeschäftigte wie Teilzeitbeschäftigte und Zeitarbeiter gilt.

Es sei darauf hingewiesen, dass der Mindestlohn nur der Grundlohn ist, den die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern zahlen müssen, ohne Überstundenzuschläge, Nachtschichtzuschläge, Zuschläge für Hitze im Sommer, Zuschläge für besondere Arbeitsbedingungen sowie Zuschüsse für Mahlzeiten, Transport und Unterkunft.

Allerdings sind in den Mindestlohnstandards Chinas die von den Arbeitnehmern in den meisten Regionen gezahlten Sozialversicherungsprämien und Wohnungsfondsbeiträge enthalten. Es ist sogar möglich, dass der Nettolohn des Arbeitnehmers unter dem entsprechenden Mindestlohnstandard in diesen Regionen liegt. Nur einige wenige Regionen, wie z. B. Shanghai, legen in ihren lokalen Vorschriften eindeutig fest, dass ihre lokalen Mindestlohnstandards keine Sozialversicherungsprämien und Wohnungsfondsbeiträge enthalten.

Die Kommunalverwaltungen in China sind im Allgemeinen verpflichtet, ihre Mindestlöhne alle paar Jahre zu aktualisieren, haben aber die Flexibilität, die Löhne entsprechend den lokalen Bedingungen anzupassen.

Die meisten Provinzen legen je nach Entwicklungsstand und Lebenshaltungskosten der jeweiligen Region verschiedene Mindestlohnklassen für unterschiedliche Gebiete fest. Für die Provinzhauptstadt und die am weitesten entwickelten Städte der Provinz wird beispielsweise eine höhere Mindestlohnklasse festgelegt, während kleinere Städte und ländliche Gebiete in eine niedrigere Lohnklasse fallen.

Der Mindestlohn in China – ein Leitfaden

Einen vollständigen Leitfaden zu den Mindestlöhnen in China finden Sie in der folgenden Übersicht.

Anmerkungen：

*Einige Provinzen legen Mindestlohnstandards auf Kreis- oder Bezirksebene fest. Die in der Tabelle aufgeführten Städte sind Beispiele und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

**Hervorgehobene Bereiche kennzeichnen Gerichtsbarkeiten, die ihren Mindestlohn im Jahr 2023 aktualisiert haben. Der monatliche Mindestlohn bezieht sich auf eine Vollzeitbeschäftigung, der stündliche Mindestlohn auf eine Teilzeitbeschäftigung.

*** In den Provinzen Hunan, Zhejiang und Sichuan kann jede Stadt selbst entscheiden, welche Mindestlohnhöhe sie anwendet. Die als Beispiele angegebenen Städte können sich daher ändern.

Was ist von der Erhöhung des Mindestlohns betroffen?

Mit der Erhöhung des Mindestlohns steigen auch die Mindeststandards für andere Arbeitnehmerleistungen wie Überstundenvergütung, sonstige Zulagen und Subventionen.

Wohngeld

Die Mindestbeitragsgrundlage des Wohngeldfonds entspricht in vielen Städten den lokalen Mindestlohnstandards. Die Änderung des Mindestlohns bedeutet eine Anpassung der Beitragsgrundlage für den Wohngeldfonds in den folgenden Monaten. Die Obergrenze der Beitragsgrundlage für den Wohngeldfonds beträgt in der Regel das Dreifache des durchschnittlichen Monatsgehalts der Arbeitnehmer im Vorjahr, und die Untergrenze der Beitragsgrundlage für den Wohnungsfonds entspricht in der Regel dem örtlichen Mindestlohnstandard.

Es ist jedoch zu beachten, dass die Anpassung der Beitragsgrundlage für Wohngeld nicht immer mit der Änderung der Mindestlohnnorm übereinstimmt. Um beispielsweise die Arbeitskosten zu senken und das Überleben der Unternehmen im Zuge der COVID-19-Pandemie zu sichern, beschloss die Regierung von Shanghai, dass sich die Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für Wohngeld im Jahr 2021 an der Mindestlohnnorm für 2020 und nicht an der für 2021 orientieren wird.

Den Unternehmen wird empfohlen, auf die Ankündigungen der lokalen Regierung zu achten.

Löhne während der Probezeit

Artikel 20 des Arbeitsvertragsgesetzes legt fest, dass der Lohn eines Arbeitnehmers während der Probezeit nicht unter dem niedrigsten Lohn für dieselbe Position im Unternehmen des Arbeitgebers oder 80 Prozent des im Arbeitsvertrag vereinbarten Lohns und nicht unter dem Mindestlohn am Ort des Arbeitgebers liegen darf.

Daher sollte der Lohn, den das Unternehmen den regelmäßig anwesenden Arbeitnehmern auf Probe zahlt, nicht unter dem entsprechenden Standardbetrag liegen.

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

In den verschiedenen Städten gelten unterschiedliche Standards für die Bezahlung im Krankheitsfall. Eine allgemeingültige Regel besagt jedoch, dass der Lohn im Krankheitsfall nicht unter 80 % des örtlichen Mindestlohns liegen darf, wie in den Stellungnahmen zu verschiedenen Fragen der Umsetzung des Arbeitsrechts der Volksrepublik China (Lao Bu Fa [1995] Nr. 309) festgelegt.

Dementsprechend wird der Mindestlohnstandard für krankheitsbedingte Ausfälle mit der Erhöhung des örtlichen Mindestlohnstandards angepasst.

Abfindungen

Artikel 27 der Durchführungsbestimmungen zum Arbeitsvertragsgesetz der Volksrepublik China legt fest, dass das Monatsgehalt, das für die Berechnung der Abfindung eines Arbeitnehmers herangezogen wird, nicht unter dem örtlichen Mindestlohn liegen darf. Liegt der Durchschnittslohn des Arbeitnehmers in den letzten 12 Monaten vor Beendigung des Arbeitsvertrags unter dem örtlichen Mindestlohnstandard, so wird der örtliche Mindestlohnstandard zur Berechnung der Abfindung herangezogen.

Löhne während der Aussetzung der Arbeit oder der Produktion

Unternehmen können beschließen, ihren Betrieb oder ihre Produktion aufgrund interner oder externer Schwierigkeiten auszusetzen, z. B. während der durch die Pandemie verursachten Schließungen. Gemäß den einschlägigen Bestimmungen über die Lohnzahlung während der Produktionsunterbrechung:

• Wenn die Aussetzung innerhalb eines Lohnzahlungszyklus erfolgt, werden die Löhne und Gehälter nach den im Arbeitsvertrag festgelegten Standards gezahlt.
• Geht die Aussetzung über einen Lohnzahlungszyklus hinaus, wird die Zulage für den Lebensunterhalt vom Unternehmen gezahlt, und die Zulage für den Lebensunterhalt wird gemäß den einschlägigen örtlichen Vorschriften ausgezahlt.

Gemäß den Vorschriften der Provinzen Zhejiang, Hubei und Shaanxi ist der Arbeitgeber verpflichtet, einen Unterhaltszuschuss in Höhe von 70-80 % des örtlichen Mindestlohns zu zahlen.

Löhne entsandter Arbeitnehmer

Gemäß Artikel 58 des Arbeitsvertragsgesetzes zahlt die Arbeitsvermittlungsagentur während des Zeitraums, in dem ein entsandter Arbeitnehmer keine Arbeitsaufgaben zugewiesen bekommt, dem Arbeitnehmer eine monatliche Vergütung gemäß dem örtlichen Mindestlohn.

Lohn für verletzte Arbeitnehmer

Artikel 35 und 36 der Verordnung über die Arbeitsunfallversicherung sehen vor, dass ein Arbeitnehmer, der einen Arbeitsunfall erlitten hat und dem eine Behinderung des Grades 1 bis 6 bescheinigt wurde, in den Genuss der entsprechenden Leistungen kommt, wie z. B. einer einmaligen Invaliditätsbeihilfe und einer monatlichen Invaliditätsentschädigung, die von der Arbeitsunfallversicherung entsprechend der Einstufung der Behinderung gezahlt wird, sowie weiterer Faktoren.

Die monatliche Invaliditätsentschädigung wird in Höhe von 60-90 % des durchschnittlichen Monatslohns der letzten 12 Monate vor der Verletzung gezahlt. Liegt der berechnete Betrag der Invaliditätsentschädigung unter dem örtlichen Mindestlohn, wird der Fehlbetrag von der Arbeitsunfallversicherung gedeckt.

Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung

Die Stellungnahmen des Ministeriums für Humanressourcen und soziale Sicherheit und des Finanzministeriums zur Anpassung der Kriterien für Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Ren She Bu Fa [2017] Nr. 71) legen fest, dass:

„Mit der Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft sollen alle Provinzen unter der Prämisse, einen nachhaltigen Fonds zu gewährleisten, das Niveau der Arbeitslosensicherung schrittweise angemessen verbessern, um die Kriterien für die Leistungen der Arbeitslosenversicherung auf 90 Prozent des lokalen Mindestlohnstandards zu erhöhen.“

In der Praxis werden die Leistungen der Arbeitslosenversicherung in der Regel in Höhe von 70-80 % des örtlichen Mindestlohns gezahlt.

Auswirkungen auf die Arbeitskosten in China

Mindestlöhne sagen nur einen Teil über die Arbeitskosten in China aus.

Da Chinas Wirtschaft in der Wertschöpfungskette aufsteigt und den Übergang zu Innovation und Dienstleistungen vollzieht, verdienen die meisten Arbeitnehmer, die von Unternehmen mit ausländischem Kapital beschäftigt werden, mehr als den Mindestlohn.

Zum Beispiel verdienten Arbeiter in Shanghai bis 2020 durchschnittlich 10.338 RMB (1.632 US$) pro Monat – fast das Vierfache des lokalen Mindestlohns.

Darüber hinaus erhöhen die Verpflichtungen des Arbeitgebers in Bezug auf die Sozialversicherung und den Wohnungsfonds die Arbeitskosten des Arbeitgebers zusätzlich zum Bruttolohn der Arbeitnehmer um etwa 37 Prozent.

Für ausländische Investoren sind steigende Löhne ein unvermeidliches Merkmal der Geschäftstätigkeit in China. Wenn jedoch andere Faktoren wie Produktivität, Infrastruktur, Transportkosten und der Zugang zu einem riesigen Binnenmarkt berücksichtigt werden, kann sich China im Vergleich zu Ländern mit niedrigeren gesetzlichen Arbeitskosten als die kosteneffizientere Option erweisen.

Beim Vergleich von Standorten für Auslandsinvestitionen in China sind die Mindestlöhne ein hilfreiches Barometer, um die Arbeitskosten in verschiedenen Regionen zu messen.

Die Ermittlung branchenspezifischer Lohnniveaus, die Verfügbarkeit von Talenten und der Zugang zu regionalen Anreizen bieten dann einen differenzierteren Blick auf die endgültigen Arbeitskosten in einer bestimmten Region.

(Der Artikel wurde erstmals am 2. Januar 2020 veröffentlicht und zuletzt am 12. April 2023 aktualisiert).

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