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China schafft strengere Regeln für Verrechnungspreise und bewegt sich dadurch jenseits der OECD-Richtlinien

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Contemporaneous-Transfer-Pricing-Documentation

Am 18. März 2015 hat die chinesische Steuerverwaltung (State Administration of Taxation – SAT) eine Ankündigung veröffentlicht, welche die Körperschaftsteuer auf Aufwendungen, die ein Unternehmen für seine ausländische Tochtergesellschaft aufbringt, regelt. Die Ankündigung unterstreicht erneut die Notwendigkeit, dass Zahlungen, die an nahestehende Unternehmen geleistet werden, dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen müssen. Die neueste Ankündigung stellt ferner zusätzliche Anforderungen vor, die erfüllt sein müssen, um einen Steuererlass auf Zahlungen an ausländische Tochtergesellschaften bewilligt zu bekommen. Die staatliche Steuerverwaltung hat damit insbesondere Zahlungen an verbundene Unternehmen im Ausland, die keine wichtigen Funktionen unterstützen oder kein Risiko tragen, hervorgehoben.

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Ein Ratgeber zu Industriegebieten im Jangtse Delta (Teil 1)

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Der Wirtschaftsraum Jangtse Delta umfasst mit den folgenden 16 Städten die größte Metropolregion der Welt: Shanghai, Nanjing, Suzhou, Wuxi, Changzhou, Yangzhou, Zhenjiang, Nantong, Taizhou, Hangzhou, Ningbo, Huzhou, Jiaxing, Shaoxing, Zhoushan und Taizhou. 2010 hat der Staatsrat den „Regionalplan Jangtse Delta” veröffentlicht, welcher die auch als YRD (Yangtze River Delta) bezeichnete Region als zentrales Tor in die Asien-Pazifik Region und als globales Zentrum für moderne Dienstleistungen und Produktion bewirbt. Der Plan zielt dabei auf ein regionales Bruttoinlandsprodukt von RMB 110.000 pro Kopf bis 2020 ab.

Während den vergangenen vier Jahren übernahm der YRD Wirtschaftsraum eine führende Rolle innerhalb der chinesischen Wirtschaft. 2013 erreichte das BIP der Region fast RMB 10 Billionen, was 17,2 % des gesamten chinesischen BIPs ausmacht. Angezogen von potentiellen Gewinnen und einer liberalen Wirtschaftspolitik, haben mehr und mehr Investoren beschlossen, sich in der YRD Region anzusiedeln, speziell in einer der zahlreichen Entwicklungszonen. Da sich diese Zonen jedoch stark durch ihre jeweilige Wirtschaftspolitik bezüglich Steuern und allgemeinem Investitionsumfeld unterscheiden, kann es äußerst schwer sein, die richtige Ecke für das eigene Unternehmen zu finden. In diesem zweiteiligen Artikel vergleichen wir deshalb die fünf Haupttypen von Entwicklungszonen in der YRD Region, um ausländischen Investoren bei der Suche nach der besten Option für ihre Industriesparte zu helfen.

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China & asiatische Konkurrenten: Ein Vergleich der Betriebskosten

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CDE-Op-Ed-Commentary

Die Betriebskosten innerhalb Chinas können signifikant variieren, sodass Einsparungen bei niedrigeren Lohnkosten durch einen erhöhten Logistikaufwand ausgehoben werden können. Wenn die gesamte asiatische Region miteinbezogen wird, gibt es eine Menge an Recherche die verrichtet werden muss, um zu einem aussagekräftigen Vergleich zu kommen – ganz zu schweigen von den tatsächlichen Kosten um diese Daten zu erheben. Asien umfasst ein großes Gebiet, sodass die Aufgabe, die tatsächlichen Betriebskosten herauszufinden, äußerst schwierig ist.

Da die Betriebskosten in China weiter steigen, wird es notwendig, nach Alternativen zu suchen und diese zu vergleichen. Kosten in den Schwellenländern Asiens belaufen sich im Durchschnitt auf 1/3 bis 1/4 der momentan in China anfallenden Kosten. Dementsprechend erlangt die Motivation, Lösungen für die steigenden Preise in China zu finden, eine steigende Tendenz. Natürlich müssen Kosteneinsparungen mit den Kosten in Regionen, die diese eventuell schmälern oder sogar sämtliche Vorteile eines alternativen Standortes tilgen, aufgewogen werden. Versteckte Kosten wie nachhaltige Produktion, Infrastruktur, Energieversorgung und Qualitätskontrolle müssen alle im Kostenausgleich berücksichtigt werden.

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Aufwärmen für den Job: Probezeit für Arbeitnehmer in China

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CB-Cover

Die Probezeit ist ein Merkmal des chinesischen Arbeitsrechts, mit dem viele ausländische Unternehmen nicht vertraut sein dürften. Diese ist eine wesentliche, arbeitgeberfreundliche Bestimmung, die es Unternehmen erlaubt, einen Arbeitnehmer ohne erhöhte Anforderungen, die für die normalen Arbeitnehmer gelten, zu kündigen.

Beim Anstellen von Arbeitnehmern und Aufsetzen des Arbeitsvertrages können Unternehmen entscheiden, ob es eine Probezeit geben soll oder nicht.

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Verbesserter Rechtsschutz für ausländische Investoren in China

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Legal-and-Regulatory

Zu den Hauptanliegen von ausländischen Unternehmen in China zählt der unterentwickelte Rechtsschutz und das manchmal undurchsichtige chinesische Rechtssystem. Aber seit einigen Jahren verstärkt China seine Gesetzesreformen und bewegt sich immer näher an eine starke Rechtsstaatlichkeit. In diesem Artikel erläutern wir einige dieser Verbesserungen in Chinas Rechtssystem, die ausländische Investoren betreffen.

Neue Interpretation des Zivilprozessrechts

Das Oberste Volksgericht Chinas (Supreme People’s Court of China – SPC) hat kürzlich eine umfangreiche Interpretation des Zivilprozessrechts von 2012 veröffentlicht. Das Zivilprozessrecht deckt Zivilstreitigkeiten ab, wie Vertragsstreitigkeiten zwischen zwei privaten Rechtsträgern. Das Oberste Gericht in China veröffentlicht regelmäßig solche Interpretationen, um darauf hinzuweisen, wie Gesetze und Regulierungen zu interpretieren sind. Die Interpretation der chinesischen Gesetze baut stark auf diesen Interpretationsdokumenten, die von dem Oberersten Gericht veröffentlicht werden, und weniger auf Präzedenzfällen. Die Interpretation trat am ersten Februar in Kraft, besteht aus 552 Artikeln, und überschreitet damit die Länge des Zivilprozessrechts selbst. Nachstehend einige Schwerpunkte:

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Chinas steigende Produktionskosten: Herausforderungen und Chancen

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Die letzten Jahrzehnte von Chinas exportorientiertem Wirtschaftswachstum sind auf Kosten schwerwiegender Umweltverschmutzung gekommen, die wiederum ein Risiko für die Gesundheit der chinesischen Bevölkerung darstellt. Der Abschwung der globalen Wirtschaft hat auch dazu geführt, dass China die Schwächen seines wirtschaftlichen Modells, wie etwa die Abhängigkeit von der Nachfrage in ausländischen Märkten, erkennt. Um die Wirtschaft umzustrukturieren und wieder ins Gleichgewicht zu bringen und um nachhaltiges Wachstum zu unterstützen, hat China aktiv die Entwicklung des Dienstleistungssektors, von Hochtechnologie-Industrien und heimischem Konsum unterstützt. In dieser Hinsicht hat die Regierung Mindestlöhne erhöht, die Aufwertung des Yuans erlaubt, Arbeits- und Umweltregulierungen aggressiv durchgesetzt und damit Produktionskosten in China erhöht und Unternehmen von Billigprodukten hinausgetrieben.

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Wie Sie Profite als Gewinnanteile aus China zurückholen

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Für ausländische Firmen mit Tochtergesellschaften in China, war es seit jeher ein wichtiges und herausforderndes Thema, Geld wieder in ihre Heimat zurückzubringen. China verfügt über ein streng reguliertes System von Kontrollen im Devisenverkehr, welches die Geldmengen die nach oder aus China fließen streng reguliert. Es ist daher wichtig eine Strategie für die Gewinnrückführung bei der Aufbauplanung eines Tochterunternehmens in China zu inkludieren, um die Möglichkeit zu haben auf die verdienten Gewinne zuzugreifen. Die richtige Strategie zur Optimierung der Gewinnrückführung aus China kann dabei zu signifikanter Kostenersparnis führen.

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Gewinnrückführung aus China: Vorgehen und Anforderungen

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Für ausländische Unternehmen mit Niederlassungen in China ist die Gewinnrückführung seit jeher eine wichtige und komplizierte Angelegenheit.

Es existieren verschiedene Wege für die Rückführung von Geldern aus China, z.B. indem der chinesische Ableger seiner ausländischen Muttergesellschaft Gewinnanteile direkt auszahlt. Jedoch sind dafür gewisse Erfordernisse von Nöten – nur Profite, welche Teil der jährlichen Abschlussprüfung sind und damit der 25% Körperschaftsteuer unterliegen, können auf diesem Weg außer Landes gebracht werden. Außerdem dürfen ausländisch investierte Unternehmen nur Dividenden aus ihren insgesamt angesammelten Gewinnen auszahlen, was bedeutet, dass frühere Verluste also bereits mehr als ausgeglichen sein müssen.

Ein ausländisch investiertes Unternehmen muss außerdem 10 % seiner jährlichen Gewinne (nach Steuerabzug) als Rücklagen einbehalten, bis diese 50 % des ursprünglich registrierten Unternehmenskapitals erreichen. Die Dividenden werden wiederum um weitere 10 % im Rahmen einer Quellensteuer besteuert. Dies ist aber abhängig von Doppelbesteuerungsabkommen.

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Asia Briefing Bookstore Catalogue 2013
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